Innenministerin Daniela Behrens besucht Grenzdurchgangslager Friedland
Behrens: „Es bleibt unsere humanitäre Verpflichtung, Schutzberechtigten einen sicheren Weg nach Deutschland zu ermöglichen, ihnen Schutz zu gewähren und sie willkommen zu heißen “
Die Niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, besuchte am 29.08.2023 das Grenzdurchgangslager Friedland (GDL). Bei ihrem Antrittsbesuch verschaffte sie sich einen Eindruck vom ältesten Standort der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) und besichtigte neu errichtete Gebäude zur Unterbringung von Geflüchteten. Im Anschluss traf sich Ministerin Behrens mit Vertreterinnen und Vertretern der örtlichen Hilfsorganisationen, Bundesbehörden sowie des Museums Friedland. Die Zusammenarbeit mit den verschiedenen Akteuren ist über die vergangenen Jahre gewachsen und garantiert die guten Abläufe bei der Aufnahme und Unterbringung der verschiedenen Personengruppen im GDL. Das GDL Friedland ist auch für Geflüchtete, die im Rahmen humanitärer Aufnahmeprogramme des Bundes, wie z. B. das Resettlement, eingereist sind, eine bundesweite Erstaufnahmeeinrichtung.
Ministerin Behrens sagt: „Die hervorragende Zusammenarbeit der Akteure hier vor Ort macht deutlich, dass die Aufnahme von geflüchteten Menschen nicht nur eine staatliche, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist. Es bleibt unsere humanitäre Verpflichtung, Schutzberechtigten einen sicheren Weg nach Deutschland zu ermöglichen, ihnen Schutz zu gewähren und sie willkommen zu heißen. Dabei stehen die Kommunen und die LAB NI vor großen Herausforderungen. Die Belastung ist hoch. Deshalb setze ich mich weiterhin für eine faire Lastenverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen ein. Die großen globalen Herausforderungen kann Niedersachsen, kann Deutschland aber nicht allein lösen: Auch in diesem Sommer erleben wir wieder eine steigende Zahl von Menschen, die die so gefährliche Überfahrt über das Mittelmeer wagen und sich dabei kriminellen Schleppern ausliefern, um nach Europa zu gelangen. Deshalb ist es so wichtig, Fluchtursachen in den Heimatländern zu bekämpfen, die EU-Außengrenzen zu sichern und dort nach Möglichkeit in einem rechtsstaatlichen Verfahren auch schon über einen Teil der Schutzgesuche zu entscheiden. Die entsprechende Einigung des Rates zur Reform der gemeinsamen Asylpolitik auf EU-Ebene muss zügig mit dem Europäischen Parlament verhandelt und danach umgesetzt werden. Das gilt auch und insbesondere für die Umsetzung eines fairen europäischen Verteilmechanismus. Es kann nicht sein, dass sich einzelne EU-Staaten ihrer Verantwortung für die humanitären Werte der Union entziehen.“
Der Präsident der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen, Klaus Dierker, sagt „Wir müssen auch bei der Unterbringung mit der Zeit gehen. Friedland ist der älteste Standort der Landesaufnahmebehörde und somit sind inzwischen einige Gebäude in die Jahre gekommen. In Kooperation mit dem Niedersächsischen Landesamt für Bau und Liegenschaften wurden deshalb in den vergangenen Jahren Standards des Landes für die Unterbringung von Geflüchteten definiert. Diese Standards werden stetig überprüft und weiterentwickelt. Bei der Unterbringung kann so die individuelle Situation der Bewohnerinnen und Bewohner besser berücksichtigt werden. Wir freuen uns, dass wir heute Frau Ministerin Behrens die neuen Gebäude zeigen und sie sich einen eigenen Eindruck verschaffen konnte.“
Zum Hintergrund:
Das GDL ist ein Ort von besonderer historischer Bedeutung und wohl wie kein zweiter Ort in Deutschland eng mit der bundesdeutschen Geschichte verknüpft. Viele Millionen Menschen sind seit seiner Gründung im Jahr 1945 über Friedland nach Deutschland gekommen. Seit 2011 hat das GDL auch die Zuständigkeit für die Aufnahme von Asylsuchenden. Darüber hinaus ist das GDL die bundesweit einzige Aufnahmestelle für ankommende Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler. Derzeit (Stand 28.08.2023) sind insgesamt 372 Personen im GDL Friedland untergebracht.